Andere Kanäle, selbe Partei

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
vielen Dank, dass Ihr hier die AfD Friedrichshain-Kreuzberg besucht habt.
Dieses Blog wird nicht mehr weitergeführt. Denn wir haben uns entschieden, im Internet auf andere Kanäle zu setzen. Wichtigstes Online-Medium ist unser Facebook-Auftritt. Hier findet Ihr immer aktuelle Meldungen. Besucht uns auch persönlich bei unseren Veranstaltungen, sprecht uns an.
Wir freuen uns auf Euch!

Eure Alternative für Deutschland Friedrichshain-Kreuzberg

Desorganisierte Verantwortungslosigkeit: das Verhalten von Senat und Bezirksamt an der Gerhart-Hauptmann-Schule

Wachschutz 20141121_130515

Ein Besuch vor zwei Tagen am Görlitzer Park, einige Gespräche mit Anwohnern ergeben erneut: Das Gebaren der überwiegend aus westafrikanischen Ländern stammenden Händler nimmt an Aufdringlichkeit zu, „alle paar Meter wird man angequatscht, brauchst du was … es nervt einfach nur noch.“ Eltern, vor allem Eltern türkischer Herkunft, sprechen für die kleinen Kinder Parkverbote aus. Aber, so verriet es uns ein türkischer Vater: „Es gibt halt immer Deutsche, die sich schützend vor die Drogenhändler stellen, weil es Ausländer sind. Die Polizei wird immer wieder zurückgepfiffen, weil die deutschen Politiker Angst vor ein paar gewaltbereiten Deutschen haben, statt unsere Kinder zu schützen.“

Kreuzberg ist keine Insel, auch wenn es ein blühender Freihafen für den interkontinentalen freien Handel mit illegalen Drogen geworden ist. Nach einigen Fällen von Mord und Totschlag, nach zahlreichen Messerattacken durch Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule, nach vielen Beschwerden und Notrufen von Anwohnern und Gewerbetreibenden aus der Umgebung des Görlitzer Platzes ist aus unserer Sicht nur ein Schluss zulässig: Der SPD-CDU-Senat und das grün-links geführte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg halten offenkundig wie seit 2 Jahren weiterhin mit viel Geld und vielen guten Worten ihre schützende Hand über die Drogenhändler (fälschlich „Flüchtlinge“ genannt), die unter anderem in der Gerhart-Hauptmann-Schule ihr Hauptquartier aufgeschlagen haben. Die Politik pumpt somit willentlich oder unwillentlich unsere Steuergelder in den Kreislauf der illegalen Aktivitäten. Allein der Wachschutz kostet 160.000 Euro (nicht 100.000 wie früher angegeben) im Monat.

Die Haushaltssperre in Friedrichshain-Kreuzberg  ist die Quittung für mehrjähriges Versagen.

Diese und einige andere Projekte bleiben wegen des Wegduckens und der Untätigkeit von Bezirksamt und Senat auf der Strecke:
Jugend-Kultur-Zentrum Wasserturm
Jugendclubs Feuerwache, KoCa und Skandal
Mädchensportfest Leyla rennt
Kinderfreizeiteinrichtung Känguruh

Wir von der AfD Friedrichshain-Kreuzberg  fragen:

Was macht eigentlich Senator Henkel (CDU)? Ist er nicht eigentlich für innere Sicherheit zuständig?

Wir fragen weiter:

Welche heimlichen Absprachen wurden zwischen Sozialsenatorin Dilek Kolat (SPD) und den Besetzern getroffen?

Welche rechtlichen – oder widerrechtlichen? – Zusagen haben Bürgermeisterin Herrmann (Grüne) und Stadtrat Panhoff (Grüne) gegenüber den Besetzern (fälschlich „Flüchtlinge“ genannt) gegeben, so dass diese nunmehr vor Gericht bereits teilweise erfolgreich ein dauerhaftes Wohnrecht erstreiten konnten?

Wie lange kann Berlin sich noch so einen untätigen Senat (SPD/CDU) und so ein unfähiges Bezirksamt (Grüne/SPD/Linke) leisten?

Bild: Hier schützen der private Wachdienst und die Polizei die Besetzer vor den Bürgern. Aufnahme vor der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule, 21.11.2014

(JH)

„Der neue europäische Populismus – Gefahr oder Chance?“

Uns erreichte eine Mitteilung, die wir hier gerne unverändert wiedergeben, da sie uns als Partei in unserem Bezirk betrifft:

Diskussionsveranstaltung des Berliner Think-Tanks Freiblickinstitut und des Politikmagazins NovoArgumente in Kooperation mit dem Londoner Institute of Ideas und dem Europäischen Debattierhausnetzwerk Time to Talk aus Sofia hinweisen.

Die Podiumsdebatte trägt den Titel „Der neue europäische Populismus: Gefahr oder Chance?“ und findet am Donnerstag, dem 20.11.2014, im Programmkino Tilsiter Lichtspiele in Berlin-Friedrichshain statt. Sie beginnt um 19 Uhr.

Es diskutieren:

  •  Dr. Timo Lochocki, Populismusexperte, Deutscher Marshall-Fonds der USA
  • Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Onlinemagazins Spiked; Kolumnen u.a. in Spectator, Big Issue, The Australian
  • Sebastian Pfeffer, Redakteur und parlamentarischer Korrespondent The European
  • Clemens Schneider, Mitbegründer Prometheus – Das Freiheitsinstitut

Überall in Europa verzeichnen Parteien von den Rändern des politischen Spektrums Wahlerfolge, etwa die UKIP im Vereinigten Königreich und Front National in Frankreich. In Deutschland ist dieser Trend vor allem an Stimmenverlusten für etablierte Parteien und dem Aufstieg der euroskeptischen AfD (Alternative für Deutschland) zu erkennen.  Diese Entwicklung verweist nicht nur auf die Unzufriedenheit der europäischen Bürger mit etablierten Parteien, sie zeugt auch von deren schwindenden Einfluss. Wie sonst lässt sich erklären, dass Parteien, die als populistisch oder gar rassistisch galten, plötzlich so viel Zuspruch erhalten? Fehlen den etablierten Parteien einfach die Argumente, um Wähler zu überzeugen und Front National, UKIP oder AfD Einhalt zu gebieten? Falls ja, ist der Aufstieg dieser neuen Parteien nicht eigentlich etwas Positives, weil so Debatten in Gang gebracht werden? Oder fußt ihr Erfolg nur auf populistischen Parolen, etwa zum Thema Integration? Wie weit die sind Etablierten und die Neuen inhaltlich wirklich voneinander entfernt? Was bedeuten Wahlmüdigkeit und Protestwahlen für die Zukunft Europas?

 Termin:

Donnerstag, 20 November, 19.00 bis 21.00 Uhr

Ort:

Kino Tilsiter Lichtspiele

Richard-Sorge Str. 25a

10249 Berlin-Friedrichshain (U-Bahn Weberwiese)

Eintritt:

4,50 EUR Abendkasse (Novo-Abonnenten frei)

 

Die Diskussion findet in englischer Sprache statt.

 

Die Veranstaltung wird vom Berliner Think-Tank Freiblickinstitut und NovoArgumente in Kooperation mit dem Programmkino Tilsiter Lichtspiele, dem Londoner Institute of Ideas und dem Europäischen Debattierhausnetzwerk Time to Talk aus Sofia organisiert. Sie ist ein „Satellite-Event“ des jährlich in London stattfindenden „Battle of Ideas“-Debattenfestivals mit weiteren internationalen „Satellite Events“ u.a. in Athen, Brüssel und Zürich.

 

Weitere Informationen: hier.

 

9. November – Tag der Mit-Freude, Tag des Nach-Denkens

Die AfD Berlin möchte der geschichtlichen Ereignisse des 9. November auf zwei besonderen Veranstaltungen gedenken, zu denen wir Sie und Euch herzlich einladen möchten.

Am Sonntag treffen wir uns um 14 Uhr am Spree-Ufer hinter dem Reichstag an der gleichen Stelle, an der “Aktionskünstler” die Mahnkreuze der Maueropfer abmontiert haben. Am Jahrestag des Mauerfalls wollen wir an der gleichen Stelle einen Kranz zum Gedenken an die Mauertoten niederlegen und gegen den Diebstahl der Mahnkreuze protestieren.

Am Montag, den 10. November, um 19 Uhr wird die AfD Berlin an einer Gedenkveranstaltung im Jüdischen Gemeindehaus, Fasanenstraße 79-80, teilnehmen. Es  wird des 76. Jahrestages der Novemberpogrome von 1938 gedacht. Auch dort wird an der Gedächtnisstätte ein Kranz der AfD zum Gedenken an die Opfer der Verfolgung niedergelegt.

Vielen Dank für Ihre und Eure  Teilnahme!

 

Die Mauer ist weg – seit 25 Jahren

Mauerradweg 20141015_173505

Wir weisen sehr gerne auf diese Veranstaltung des Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf hin. Das Hingehen lohnt sich für alle!

25 Jahre Mauerfall

„AfD-Feierstunde zum 9. November“

Es spricht Siegmar Faust

Alter Krug, Königin Luise Str.52, 14195 Dahlem,

Sonntag, 9. November 2014, 17.00 Uhr Großer Saal

Siegmar Faust ist ein deutscher Schriftsteller und war politischer Häftling in der DDR. 1976 freigekauft, FDP-Mitgliedschaft, Vertrauter von Alexander v. Stahl. Von 1996 bis 1999 war er Landes­beauftragter für die Stasi-Unterlagen im Freistaat Sachsen.

Er ist Initiator der Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Stalinismus  und Gründer des Menschenrechtszentrums in Cottbus, wo ehemalige politische Häftlinge ihr Gefängnis in ein Museum verwandeln.

Bild: Hier stand einst die Mauer. Ein Teilstück des „Berliner Mauerweges“ in Schönefeld. Aufnahme vom 15.10.2014.

Wählen gehen, und zwar heute!

Park_Beirat 20141018_162950

Heute, am Donnerstag, dem 06.11.2014, wird eine öffentliche Wahl zum Nutzer_Innenbeirat für den Park am Gleisdreieck stattfinden.

Ort: Hector-Peterson-Oberschule, Tempelhofer Ufer 15, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksteil Kreuzberg.

Zeit: 18-20 Uhr

Hingehen, mitbestimmen und den Park mitgestalten ist angesagt! Es geht um Ausgestaltung, Pflege und Erhaltung eines Schmuckstückes im Bezirk.

 

 

Wenn der Elefant 11 Mal zubeißt – Zeit für etwas Neues am Dragoner-Areal

20141101_110604[1]

Während wir gespannt in strahlendem Sonnenschein am 1. November  darauf warteten, dass der berühmte Elefant der LPG seine Äpfelchen aß, brachte uns die Berliner Morgenpost passend zu unserem für den an diesem Tag  angesetzten Rundgang auf den neusten Stand. Isabell Jürgens schrieb an genau diesem Tag:

Das umstrittene Vergabeverfahren zum Verkauf des 50.000 Quadratmeter großen Areals hinter der Trutzburg des Finanzamtes am Mehringdamm ist beendet. Wie der Berliner Unternehmer Arne Piepgras mitteilte, sei er als Meistbietender aus dem Verfahren der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) hervorgegangen. 36 Millionen Euro hat Piepgras nach eigenen Angaben für das Grundstück der ehemaligen Dragonerkaserne in bester Kreuzberger Kiezlage geboten – und damit deutlich mehr, als die Bima 2012 bei dem gescheiterten Verkaufsdeal mit der ABR German Real Estate einnehmen wollte. Das Hamburger Unternehmen hatte damals rund 20 Millionen Euro geboten, konnte die Finanzierung jedoch nicht aufbringen. Das Verfahren musste neu aufgerollt werden. […]

[…] Dennoch ist der Verkauf nicht vollzogen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages muss noch zustimmen.

Piepgras hat große Pläne für das Areal, auf dem sich gegenwärtig zahlreiche Kleinstbetriebe befinden. Zu den bekannteren Mietern gehören neben dem Biosupermarkt LPG der Club „Gretchen“ und eine Polsterei. Die denkmalgeschützten Pferdeställe sollen als Galerien und Ateliers sowie für Kreativgewerbe genutzt werden. Zudem soll ein George-Grosz-Museum in den Räumen der LPG entstehen. Sie solle jedoch nicht vertrieben, sondern in einen Neubau auf dem Areal umziehen. Neu errichtet werden sollen auf einer Fläche von insgesamt rund 60.000 Quadratmetern Geschossfläche ein Hotel sowie weitere Atelier- und Gewerberäume. Weitere 21.000 Quadratmeter sollen zudem für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Rund 250 Wohneinheiten, schätzt Piepgras, könnten entstehen. Sie sollen alle von einem städtischen Wohnungsunternehmen errichtet werden und dann zu „100 Prozent zu bezahlbaren Mieten“ vergeben werden, so der Unternehmer weiter. „Die konkreten Planungen haben wir nächste Woche fertig.“ Dann werde man sie zuerst den zuständigen Verwaltungen vorstellen.

„Uns ist bewusst, dass es sich bei dem Kasernenareal um ein hochpolitisches Grundstück handelt, wir wollen niemanden vor den Kopf stoßen“, sagt Arne Piepgras. Man habe ein großes Interesse daran, mit allen Akteuren zu reden – auch mit denen, die den Verkauf kategorisch ablehnen. […]

Nun, unsere Besichtigung ergab erneut: das ganze Gelände verlangt dringend nach Initiative, zupackendem Unternehmergeist! Der Staat kann es nicht besser. Wie an so vielen anderen Stellen Friedrichshains-Kreuzbergs auch, spiegelt das Dragoner-Areal 2 verlorene Jahrzehnte wider. Die Bundesrepublik hat nichts daraus gemacht, der Senat hat nichts daraus gemacht, der Bezirk hat nichts daraus gemacht.  Zeit für etwa Neues! Dem würde auch der Elefant zustimmen.